Datenschutz und Internetsicherheit

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In Brasilien, rund 25 mal größer als die Bundesrepublik, ist WhatsApp viel mehr als ein bloßes Austauschprogramm zwischen Freunden und der Familie. In der Selbstverständlichkeit im Umgang mit der Applikation wird die Funktion erweitert: Ein Brasilianer bestellt ein Taxi mit einer kurzen Textnachricht an die Taxizentrale, reserviert in seinem Lieblingslokal einen Tisch – oder storniert ihn spontan wieder. Ebenso lassen sich Rechnungsdokumente in Kürze an den Einzelhändler um die Ecke schicken. Die Interaktion im Business-to-Consumer-Markt verlagert sich von der klassischen – fast tradierten – E-Mail und dem Servicetelefon auf einen Minibildschirm in Hosentaschengröße.

WhatsApp ist ein Wirtschaftsfaktor für 100 Millionen Nutzer. Das birgt nicht nur für die brasilianische Wirtschaft gewaltiges Potential, denn knapp die Hälfte aller Brasilianer kommuniziert über den Nachrichtendienst. Facebook als WhatsApp-Mutterkonzern nutzt die Situation für Machtspielchen mit der brasilianischen Justiz.

Seit Jahren nehmen die brasilianischen Behörden den Kampf gegen Gewalt und Kriminalität auf. Besonders im Drogenmilieu schienen die Beamten auf heißer Spur zu sein. In der Hoffnung, zwei große Drogenhändler auffliegen lassen zu können, forderte die brasilianische Justizbehörde umgehend den WhatsApp-Gesprächsverlauf der Händler vom Facebook-Konzern an. Dieser zeigte sich allerdings wenig kooperativ und hielt die Dokumente unter Verschluss. In der Konsequenz ordnete ein Richter einen Haftbefehl gegen den Lateinamerika-Vizepräsidenten, Diego Dzodan, in der Millionenmetropole São Paulo an. Doch es passierte nichts. Facebook verurteilte das Vorgehen der brasilianischen Behörden und rückte mit den eingeforderten Gesprächsverläufen nicht raus. Das war im März 2016.

Anfang Mai 2016, sperrt die brasilianische Justiz den Dienst. Angesetzt waren hier 72 Stunden der wirtschaftlichen Teilisolation. Doch aus gesellschaftlichem Drucks heraus war WhatsApp bereits nach rund anderthalb Tagen wieder voll erreichbar.

Es stellt sich nun die Frage, was wir aus diesem Fall ziehen können. Fakt ist, das Machtspiel zwischen Facebook auf der einen und der Republik Brasilien auf der anderen Seite steht stellvertretend für alle großen Fragen der Internetsicherheit im digitalen Zeitalter. Es hätte ebenso gut in der Bundesrepublik Deutschland passieren können, dass die deutschen Justizbehörden Informationen für die Bekämpfung von Kriminalität einfordert. Doch Facebook ist in seiner Haltung rigoros. Kundenmaterialien werden unter keinen Umständen herausgegeben.

Nun stehen Moral und unternehmerische Prinzipien im Zwist mit Rechtstaatlichkeit. Doch nicht nur das: Im Wirkungsfüge der globalisierten und digitalisierten Welt sind Transparenz und Kooperation Schlüsselbegiffe im erfolgreichen Umgang mit den verschiedenen Interessensgruppen, mit denen sich jeder auseinandersetzen darf und muss, der sich im multimedialen Kommunikationsumfeld bewegt.

Das bedeutet auch, dass die vielen einzelnen Gesetzgeber der vielen Staaten dieser Erde eine gemeinsame Präambel erarbeiten müssen, denn die globale Vernetzung wird nicht abnehmen – im Gegenteil.